Stabil
22. Januar 2023
Wie tagesschau.de mitteilt, hat die SPD ein 21 Seiten starkes Papier zur Neuausrichtung ihrer Außen- und Sicherheitspolitik erarbeitet. In diesem Papier, das tagesschau.de „exklusiv“ vorliegt, soll unter anderem stehen „Grundvoraussetzung für Frieden und Ordnung sei eigene Stärke, dazu gehörten starke Institutionen und eine widerstandsfähige und attraktive Wirtschaft. Das waren schon immer Grundpfeiler sozialdemokratischer Politik.“ Ach ja? Handelt es sich dabei um jene SPD, die mal Abrüstung und Kooperation als Grundvoraussetzung für Frieden ansah? Oder um jene SPD, die mit Hurra-Gebrüll zu den Waffen griff, als der Kaiser klar stellte: „Ich kenne keine Parteien, nur noch Deutsche“? Das Papier „sei Ausdruck eines breiten Konsenses in der Partei“ heißt es. Am Montag werde die neue Strategie öffentlich vorgestellt. Im Dezember soll sie dann beschlossen werden. Echt jetzt? Im Dezember? Heißt das, es findet eine Diskussion von Ende Januar bis Anfang Dezember über ein Positionspapier statt, zu dem es einen breiten Konsens innerhalb der Partei gibt? Na, zumindest wird nichts überstürzt.
Tipp für heute: Berlin, Schankwirtschaft Baiz, 19 Uhr: Reformbühne Heim & Welt mit Susanne M. Riedel, Heiko Werning, Spider und Frank Sorge, sowie der Superstargästin Bhuvan Singh (Musik!)
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